Donnerstag, 25. Februar 2010

Wieso die EU zu einem Moloch wurde




Das Problem, dass irgendwelche Leute bestimmen weit ab und ohne Kenntnisse der Gebiete, die sie mit ihren Bestimmungen übergiessen, das Problem haben wir auch schon in Nationalstaaten. Wenn irgend ein Gremium hier in der Schweiz beschliesst, das es keine Hilfspfleger mehr geben darf, weil das angeblich zu wenig fachlich sei, ist so etwas eben auch nicht aus der Basis heraus gewachsen. Jemand der so etwas beschliesst, stand vermutlich nie in einem Krankenzimmer. Er weiss gar nicht, dass Hilfspfleger eine sehr wichtige Aufgabe hatten. Sie waren nicht nur da um ab zu stauben, Töpfe zu geben und im Ausguss zu leern, oder um Essen zu bestellen und allenfalls beim Essen und Ankleiden zu helfen. Sie hatten auch ein ganz anderen Zugang zu Patienten. Sie gaben keine Spritzen, sprachen nicht über Diagnosen. Da hatte ein Mensch, der vielleicht von der ganzen Spitalmaschinerie arg bedrückt war, zu einem Hilfspfleger eher das Vertrauen, vielleicht einmal zu weinen oder von seinen Ängsten zu sprechen. Ich habe das selber vier Jahre lang gemacht. Unser Team hat genau solches besprochen in Sitzungen. Wir verdienten zwar sehr viel weniger, hatten aber unter unserer sehr kompetenten Leitung ein hohes Ansehen. Immer wieder hatten sowohl die Stationsschwester wie auch die Leitung des Spital heraus gestrichen, das die Aufgabe des Hilfspersonals ein ganz wichtiger Teil ist des Ganzen. Und jetzt? Niemand kann mehr in den Pflegeberuf einfach einmal quer einsteigen. Es braucht immer umfassendere Schulungen und Ausbildungen. Man hat das Glied zwischen der Spitalfabrik um es einmal etwas negativ aus zu drücken und dem Patient einfach als fachlich inkompetent heraus gestrichen. Doch woher kam das? Eben nicht von der Basis. Es kam von irgendwelchen Politiker Ausschüssen, die weit weg vom Patientenbett bestimmten in welche Richtung das Spitalwesen gehen soll. Genau da liegt ja das Problem. Demokratie ist dort am stärksten, wo wirklich Menschen über etwas bestimmen, dass sie auch verstehen, in dem sie auch drinnen sind.
Umso allgemeiner eine Abstimmung wird um so gefährlicher wird es, dass an der Sache vorbei diskutiert wird. Wenn in der Demokratie die oberste Maxime wäre, dass die Entscheidungen so weit wie möglich nach unten gegeben werden müssen, dann könnte sogar ich mich wieder als Demokrat bezeichnen. Doch leider geht es meist in die ganz andere Richtung. Dabei ist der Nationalstaat keine Richtlinie, die zeigt was gut ist und was schlecht ist. Eine Richtlinie wäre zum Beispiel das Subsidiaritätsprinzip. Das heisst nichts anderes als dass Entscheidungen möglichst auch von denen getroffen werden, die es auch etwas angeht. Dann gäbe es eben keine staatlich vereinheitlichter Lehrplan mehr in Schulen, weil dann die unterste und damit die wichtigste Instanz nicht der Staat wäre, sondern die Lehrerin. Sie kennt ihre Schüler. Sie weiss am besten, ob es nun Sinn macht in dieser Klasse schon in der vierten Primarklasse englisch zu lernen oder nicht, oder gar eine andere Fremdsprache. Da sollte ein Staat nicht dazwischen funken. Gibt man die Bestimmungsgewalt dem Staat, wird er seine Entscheidungen zu Gunsten der Wirtschaft fällen. Gibt man die Bestimmungsgewalt der Lehrerin, kann sie ihre Entscheidungen nur an Hand der Schülerinnen und Schüler ausrichten, die gerade vor ihr sitzen. Sie wird danach entscheiden, was diese jungen Menschen mit bringen in die Welt, danach wie sie ihre Zukunft gerne gestalten möchten.
In der EU ist genau dieses Problem einfach noch einmal um das zehnfache verschärft.
Es gibt andererseits durchaus Belange, die Europäisch sein könnten. Aber eben auch Belange, die nicht einmal auf National staatlicher Ebene angegangen werden sollten, sondern auf Gemeinde oder sogar auf noch kleineren Ebenen.
Darum stehe ich Staaten sehr skeptisch gegenüber, weil nie darüber nachgedacht wird, wo Staaten Sinn machen und in welchen Bereichen eben gerade nicht. Und solange man sich solche Gedanken nicht schon innerhalb von Staaten macht, kann daraus auch in einer EU nur ein von oben herab konstruierter Superstaat werden, ohne jede Bodenhaftung.
Die Frage bleibt was dann auf einer Europäischen Ebene wirklich Sinn machen könnte.
Sehe ich nochmals auf die Eingangs gemachten Gedanken, erscheint mir, dass Entscheidungen umso bestimmender sein sollten um so näher sie an der Basis gefällt worden sind. In grösseren Zusammenhängen wie Staaten oder den neuen noch grösseren Kontinentalgebilde wie der EU, müsste man mehr Empfehlungen abgeben. Es müsste an Leitbildern gearbeitet werden. Diese Leitbilder hätten keine Bestimmungsgewalt.
Wenn sie umgesetzt werden, könnten die EU Parlamentarier davon ausgehen, dass ihre Arbeit brauchbar war, wenn nicht, wüssten sie, dass sie auf unbrauchbaren theoretischen Wolken abgehoben sind. Nur weil solche Leitbilder kein bestimmender Charakter haben, heisst das noch lange nicht, dass sie nicht von Bedeutung sein könnten. Wenn diese Arbeit ehrlich und gut gemacht würde, würden Staaten und von ihnen wiederum Gemeinden auch gerne richtungweisende Anstösse annehmen.
Die Macht würde also gewissermassen auf die Füsse gestellt. Die allerersten Instanzen die sie tragen sind die Individuen dann kleinere Gemeinden und so weiter bis zu solchen Gebilden wie der EU. Die EU hätte also Aufgaben des Kopfes zu erledigen, der Gedanken. Ob solche Gedanken auch tragen, müssten aber in jedem Fall die Bürger in ihren eigenen kleinen Zusammenhänge selber entscheiden. Dann hätten wir eine Demokratie mit Kopf und Fuss, etwas von unten gewachsenes und von oben nur inspiriertes. Dann sässen Parlamentarier wie beispielsweise Walter Benjamin im EU Parlament, wenn er sich nicht wegen den tragischen Ereignissen im zweiten Weltkrieg hätte das Leben nehmen müssen. Ja ich bin sogar sicher, dass die Ideen eines Walter Benjamin auch so noch im EU Parlament sitzen, doch leider nicht in dem von Brüssel, sondern in dem das dann irgend eines Tages nach dem jetzigen Brüssler Wahnsinn folgen wird.


Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen

Hinweis: Nur ein Mitglied dieses Blogs kann Kommentare posten.